Liebe Besucherinnen und Besucher,

Flucht und Vertreibung: Ein Thema, das wir in Europa lange Zeit für überwunden geglaubt haben. Leider müssen wir feststellen, dass dies mehr denn je bittere Realität ist. Um nur einen - tagesaktuellen - Schauplatz der Wanderungsbewegungen zu nennen:

Südosteuropa: Derzeit verlassen täglich etwa 1.000 Kosovaren das Land, um über Ungarn und Österreich in die EU zu gelangen.Auch wir in Bayern spüren die Folgen der Wanderungsbewegungen: Im vergangenen Jahr haben weit über 30.000 Menschen in Bayern Asyl gesucht – über 60% mehr als im Jahr zuvor.Wir versuchen, mit aller Kraft der aktuellen Flüchtlingsproblematik Herr zu werden. Wir garantieren in Bayern Solidarität mit den Schwachen, mit Menschen in Not, die traumatisiert sind. Dabei ist eines aber völlig klar: Die Bewältigung der weiter anwachsenden Flüchtlingsströme ist einegesamteuropäische Aufgabe. Dies darf nicht einzelnen Mitgliedstaaten überlassen bleiben, während andere sich raushalten und so gut wie keine Flüchtlinge aufnehmen.  Wir dürfen nicht warten, bis einzelne Mitgliedstaaten mit dem Flüchtlingszustrom völlig überlastet werden und dort die Aufnahme- und Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung sinkt.

Aus diesem Grund brauchen wir einen Verteilungsschlüssel für die Europäische Union! Ich sehe hier eine große Übereinstimmung mit der EU-Kommission, mit der ich letzte Woche in Brüssel sehr intensive Gespräche geführt habe. Ich erwarte in den nächsten Wochen konkrete Vorschläge.

Wir alle müssen unseren Teil der Verantwortung übernehmen. Das gilt für Bayern und Deutschland, das gilt für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und für die Herkunftsstaaten. Deshalb war ich in Kosovo und habe mit dem Premierminister und Ministern über die dort getroffenen Maßnahmen gesprochen und im staatlichen Fernsehen in einem Interview die Menschen darüber aufgeklärt, dass sie bei uns kein Asylrecht haben.  Wir müssen in Europa zusammenstehen und unsere Nachbarstaaten und Transitstaaten einbinden. Dann können wir den aktuellen Herausforderungen begegnen: gemeinsam, solidarisch, gerecht.

Herzlichst

Dr. Beate Merk